Am 24. April finden in Sachsen-Anhalt mehrere Oberbürgermeisterwahlen statt. Beispielsweise wird ein Nachfolger für Herrn Robby Risch in Weißenfels gesucht. Er ist seit 14 Jahren Oberbürgermeister in der Saalestadt sowie langjähriges Mitglied des KITU-Aufsichtsrats.

Weiterhin tritt Herr Dr. Lutz Trümper nach 21 Jahren im Amt des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Magdeburg nicht erneut zur Wahl an. Sollte es in den ersten Wahlgängen noch keine finale Entscheidung geben, werden die Amtsnachfolger spätestens bei der Stichwahl am 8. Mai gewählt.

Wahlen sind für öffentliche Verwaltungen eine große Verantwortung und Herausforderung zugleich. Im Hintergrund einer Wahl laufen viele technische Vorgänge ab. Es muss alles reibungslos funktionieren. Jede Stimme zählt und darf auf keinen Fall verloren gehen.

KID stellt seit Jahren für zahlreiche Kommunen die Technik zur Verfügung und betreut den IT-Support, kümmert sich um die Hardware und die Fachverfahren.

Die Vorbereitungen in der KID beginnen bereits ein halbes Jahr vor der Wahl. Es beginnt mit den Testunterschriftsprüfungen. Unterstützerunterschriften müssen von Personen geleistet werden, die die Wahlrechtsvoraussetzungen „am Tag der Unterschriftsleistung“ erfüllt haben. Zwei komplette Testwahlen werden vorab gefahren. Das Wichtigste und Sensibelste bei einer Wahl sind die Wähler. Die Aktualität des Wählerverzeichnisses ist entscheidend. Bei Unregelmäßigkeiten ist das Wahlergebnis juristisch angreifbar. Um das auszuschließen, finden in den Anwendungen MESO Classic und VOIS I MESO, die im Rechenzentrum der KID laufen, zwei Testläufe statt. Die Behörde prüft genau, wer z.B. verstorben, verzogen oder zugezogen ist. 42 Tage vor der Wahl wird das aktuelle Wählerverzeichnis erstellt und an die Druckerei versandt. Von diesem Zeitpunkt an wird das Wählerverzeichnis nur noch für die jeweiligen Wahllokale gepflegt und aktualisiert. Am Freitag vor der Wahl werden die Wählerlisten für jedes Wahllokal gedruckt. Mit dem Versenden der Wahlbenachrichtigungen können die Wähler auch Briefwahlunterlagen per Post oder online über die Fachanwendung OLIWA (Online-Wahlvorgänge) anfordern. Der Zugang dazu wird über einen QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung angeboten. Der Wähler erspart sich das Ausfüllen des Antrags, das Unterschreiben und den Gang zum Briefkasten. Auf dem Online Formular werden nur Name, Geburtsdatum, Wohnanschrift und ggf. Versandanschrift angegeben.

Am Freitag vor der Wahl wird um 18.00 Uhr das Wählerverzeichnis geschlossen. Bis zur Öffnung der Wahllokale müssen die Wählerverzeichnisse gedruckt, verteilt und in den Wahllokalen ausgelegt werden. Dies erfolgt mit der entsprechenden Beurkundung des Wählerverzeichnisses durch den dafür befugten Personenkreis. Sind die Wahllokale geschlossen, beginnt das Auszählen der Stimmen. In Magdeburg wird für die Ergebniserfassung das Wahlabwicklungssystem (WAS) eingesetzt. Das Statistische Landesamt erfasst unabhängig davon mit der eigenen Kreiswahlsoftware (KWS) nochmals. Am Ende müssen beide Systeme das gleiche Ergebnis zeigen.

Nach der Wahl wird nicht nur das offizielle Wahlergebnis verkündet, sondern auch eine Reihe von Statistiken erstellt. Durch MESO Classic und VOIS I MESO stehen den Zugangsberechtigten zahlreiche Abfragemöglichkeiten zur Verfügung, wie zum Beispiel: Altersgruppen in den Wählerverzeichnissen, Wahlberechtigte nach Staatszugehörigkeit, ausgestellte oder nicht zugestellte Wahlscheine uvm.

Das KID-Team „Wahlen“ ist hochmotiviert und sorgt für einen reibungslosen Ablauf.

Petra Hohlwein

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